Wir richten gute Küchen ein !
Wir richten gute Küchen ein !

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Küchentreff Schlosser

Colmarer Str. 20

D - 79576 Weil am Rhein

 

§ 1 Geltungsbereich

 

1. Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Liefer-, Leistungs- und

Zahlungsbedingungen.

2. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.

3. Unsere allgemeinen Liefer-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen gelten

auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren

Allgemeinen Liefer-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen abweichenden

Bedingungen die Lieferung ausführen.

 

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

1. Unsere Angebote verstehen sich grundsätzlich freibleibend. Ergibt sich aus der Auftragsbestätigung etwas anderes oder wird ausdrücklich etwas anderes

schriftlich erklärt, so hat dies in Verbindung mit der schriftlichen

Auftragsbestätigung seine Gültigkeit.

2. Ein Auftrag des Kunden wird erst durch unsere schriftliche Bestätigung

rechtsgültig. Aufträge des Kunden können wir jedoch auch direkt mit

Durchführung der Warenlieferung oder der Leistung annehmen.

3. Für alle Abbildungen, Zeichnungen, Entwürfe, Kalkulationen oder sonstige

Unterlagen, den jeweiligen Auftrag und/oder eine Anfrage betreffend, behalten

wir uns grundsätzliches Eigentums- und Urheberrecht vor.

4. Es wird von unserer Seite grundsätzlich untersagt, unsere Unterlagen Dritte zugänglich zu machen - Es sei denn, es liegt eine schriftlichen Zustimmung

von uns vor.

 

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

 

1. Unsere Auftragsbestätigung enthält, wenn nicht anders schriftlich auf der

Auftragsbestätigung vermerkt, keine An- / Abfahrtskosten, kein Montagekosten und keine Kosten für weitere Dienstleistungen.

2. Bei Reparaturen (ausgenommen Gewährleistungsarbeiten) oder sonstigen

Nebenarbeiten werden anfallende Monteur-, sowie An- und Abfahrtskosten,

gesondert, nach dem tatsächlichen Aufwand, berechnet. - Entsprechende

Kostenaufstellungen sind in unserem Geschäftslokal zur Einsicht hinterlegt.

3. Bei vereinbarten Lieferterminen von mehr als drei Monaten nach Vertragsabschluss sind wir, sofern kein Festpreis expliziert schriftlich vereinbart wurde, berechtigt die Preise entsprechend den eventuell eingetretenen Kostensteigerungen, Materialpreissteigerungen und/oder
MwSt. Erhöhungen, neu zu
berechnen. Beträgt eine Neuberechnung mehr
als 10 % des vereinbarten
Preises, so steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu, das allerdings vor Durchführung unserer Lieferung/Leistung ausgeübt werden muss. Über wie vor beschriebene Preiserhöhungen werden wir den Kunden frühestmöglich informieren.

4.Neuberechnungen sind auch für den Fall anwendbar, wenn aus Gründen die

vom Kunden zu vertreten sind, unsere Lieferung/Leistung erst mit Verspätung,

beginnend mit einer Verzögerung mehr als zwei Monaten, erfolgen kann.

5. Sollte sich während einer verlangten Montage und/oder Reparatur außerhalb

der Gewährleistungsfrist herausstellen, dass diese aus Gründen, die von uns

nicht zu vertreten ist, nicht ausführbar ist, so hat der Kunde unseren Aufwand

zu tragen. Das Gleiche gilt für den Fall, dass sich ein angeblicher Mangel, den

der Kunde während der Gewährleistungsfrist geltend macht, sich nicht als

Gewährleistungsarbeit bestätigt.

6. Alle von uns genannten Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche MwSt.

7. Wir gewähren auf unsere schriftlich festgelegten Preise keine darüber

hinausgehenden Rabatte oder Skonti.

8. Sofern schriftlich kein Zahlungsziel eingeräumt, oder Teilzahlung vereinbart

worden ist, ist der gesamte Kaufpreis sofort nach Lieferung / Montage fällig.

9. Kürzungen unserer Rechnungen stehen dem Kunden nur zu, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden sind.

10. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Anfallende Scheckkosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden.

11. Bei verspäteter oder gestundeter Zahlung werden bankübliche Zinsen und

Provisionen fällig, auch ohne dass es einer formellen Inverzugsetzung bedarf.

Die Geltendmachung weiterer Rechte behalten wir uns in diesen Fällen vor.

12. Für noch zu liefernde Waren können wir Vorauszahlungen einfordern. Kommt der Kunde dem nicht nach, behalten wir uns das Recht vor, ohne Fristsetzung Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern und/oder unter Berechnung unserer Aufwendungen ganz oder teilweise von dem Vertrag zurückzutreten.

13. Werden uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, nach denen

die Vermögensverhältnisse des Käufers ungünstig sind oder sic verschlechtern,

so werden sämtliche noch offene Forderungen, auch solche die gestundet

wurden, sofort fällig. Wir sind in diesem Fall, auch ohne dass dem Kunden ein Rücktrittsrecht zusteht, berechtigt, entweder die sofortige Barzahlung aller offenen Rechnungen zu verlangen, oder die Herausgabe der bereits gelieferten Waren zu verlangen.

14. Uns entstandene Mehrkosten durch eine zweite oder weitere Anlieferung oder Anfahrt, die vom Kunden zu vertreten sind, werden dem Kunden von uns in Rechnung gestellt.

 

 

§ 4 Lieferzeit und Abnahme

 

1. Die von uns angegebene Lieferzeit und deren Einhaltung setzt voraus, dass

alle technischen Fragen und Verpflichtungen des Kunden (insbesondere

eventuelle Anzahlungen oder Vorleistungen) vom Kunden erfüllt werden.

2. Verlängert sich eine vereinbarte Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt oder

durch von uns nicht zu vertretende Umstände, so führen diese nicht zum

Verzug. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so sind wir, sowohl

als auch der Kunde, nach Ablauf einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, in Bezug auf den noch nicht erfüllten Teil des Vertrages vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

3. Setzt uns der Kunde nach unserem Verzug eine angemessene Nachfrist, so

ist er nach fruchtlosem Ablauf, berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

4. Wenn die Lieferzeit auf Wunsch des Kunden verlängert wird, sind wir berechtigt, insofern der Kunden hierauf vor Änderung der Lieferzei hingewiesen wurde, entstandene Mehrkosten zu berechnen.

 

5. Verweigert der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme oder erklärt er vorher ausdrücklich, nicht annehmen zu wollen, können wir vom Vertrag zurücktreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung können wir pauschal 25% des vereinbarten Kaufpreises für entstandene Kosten und entgangenem Gewinn verlangen. Dem Käufer obliegt der Nachweis, dass kein Schaden entstanden ist oder der Schaden niedriger ist als die Pauschale. Umgekehrt bleibt auch uns die Geltendmachung und der Nachweis eines die Pauschale übersteigenden Schadens vorbehalten.

6. Ist eine Abnahme durchzuführen (bei Montage und Reparatur außerhalb der

Gewährleistungsfrist), so gilt eine Abnahme als erfolgt, sobald die Montage

oder die Reparatur durchgeführt wurde und der Kunde Gelegenheit hatte,

unsere Leistung zu prüfen. Der vom Kunden unterzeichnete Auftrag gilt als

Einverständnis der korrekten Abwicklung. Gewährleistungsrechte bleiben

hiervon unberührt.

 

§ 5 Versand und Gefahrübergang

 

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, geht die

Leistungsgefahr mit Ablieferung beim Kunden an den Kunden über.

 

§ 6 Schadensersatz

 

1. Sofern wir den Schaden nicht vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch

fahrlässige Verletzung unserer Kardinalspflichten verursacht haben, ist eine

Haftung durch uns ausgeschlossen.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

 

1. Gelieferte Gegenstände bleiben bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem

Vertrag mit dem Kunden uneingeschränkt unser Eigentum.

2. Liegt ein Pflichtverstoß des Kunden vor, sind wir berechtigt, die zurückgenommene Sache weiter zu verwerten. – Ein eventueller Erlös aus der Verwertung der Sache wird der Verbindlichkeit des Kunden, abzüglich aller entstandenen Kosten, angerechnet.

3. Bei Pfändungen oder anderer Eingriffe Dritter an unserem Eigentum, ist der

Kunde unmittelbar verpflichtet, uns von dieser Tatsache schriftlich zu unterrichten und uns von allen Kosten zur Rückerlangung unseres Eigentums

freizustellen.

 

§ 8 Salvatorische Klausel und anwendbares Recht

 

1. Die zwischen den Parteien bestehende Rechtsbeziehung richtet sich

ausschließlich nach deutschem Recht.

2. Sollte eine der Bestimmungen eines Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. In einem solchem Fall ist der Vertrag

vielmehr seinem Sinne gemäß zur Durchführung zu bringen. Beruht die

Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre stelle

das gesetzlich zulässige Maß. Weitere Vereinbarungen sind ggf. auf

zusätzliche Anlagen beizufügen und ebenfalls von beiden Vertragsparteien zu

unterschreiben.

 

 

Stand: Juni 2013

Küchentreff Schlosser
Colmarer Str. 20
79576 Weil am Rhein

 

Tel +49 (0) 7621 793130

Fax +49 (0) 7621 77567 

 

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